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Was ist ein Betriebsrat?

 

Ein Betriebsrat ist eine institutionalisierte Arbeitnehmervertretung in Betrieben, Unternehmen und Konzernen. Das Wort bezeichnet fachsprachlich das betriebsverfassungsrechtliche Mitbestimmungsorgan, umgangssprachlich wird darüber hinaus oft auch ein einzelnes Mitglied des Organs als Betriebsrat oder Betriebsrätin bezeichnet.

 

Mitbestimmungsrechte Betriebsrat

Arbeitgeber und Betriebsrat sind daran interessiert, dass sie die Entscheidungen zur bAV gemeinsam tragen, daher basiert diese betriebliche Sozialleistung oftmals auf einer Betriebsvereinbarung. Bei der arbeitgeberfinanzierten bAV handelt es sich um eine freiwillige Leistung des Arbeitgebers, so dass der Betriebsrat zwar ein Mitspracherecht, wenn auch nicht in vollem Umfang, hat. Die Mitbestimmungsrechte des Betriebsrates ergeben sich aus §§ 87 und 88 BetrVG und sind zwischen den mitbestimmungsfreien Entscheidungen des Arbeitgebers und den erzwingbaren Mitbestimmungsrechten des Betriebsrates zu unterscheiden. Die Mitbestimmungsrechte gelten für alle Durchführungswege übergreifend und gelten nur dann, wenn Arbeitnehmer begünstigt werden, die vom Betriebsrat vertreten werden.

 

Betriebsvereinbarung

Eine Betriebsvereinbarung kommt durch einen übereinstimmenden Beschluss von Arbeitgeber und Betriebsrat zustande. Durch den Abschluss einer Betriebsvereinbarung können Leistungen der bAV zugesagt werden. Die Betriebsvereinbarung wird nicht Bestandteil der individuellen Arbeitsverträge, ihre Regelungen sind jedoch für alle Arbeitnehmer außen den leitenden Angestellten verbindlich. Der Abschluss einer Betriebsvereinbarung empfiehlt sich, weil zukünftige Änderungen des Versorgungswerks dann leichter umzusetzen sind.

 

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